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Aktualisiert: 2017

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von truckmonster.de
Georg Batschi
Dimpfelweg 20
20537 Hamburg

E-Mail: info@truckmonster.de
Telefon: 0160 / 8012095

im Folgenden als Verkäufer bezeichnet.


§ 1 Geltungsbereich

(1) Der Verkäufer bietet über den unter der Internetadresse www.truckmonster.de abrufbaren Online-Shop den Kauf von individuell angefertigten und entworfenen Funktionsmodellen (Modellbau von sog. Truckmonstern) an.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten, jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, für sämtliche Vertragsschlüsse zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden über den vorgenannten Online-Shop.

(3) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer Geltung vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, welche abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Klauseln enthalten, werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch den Verkäufer zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Artikel im Online-Shop des Verkäufers stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern vielmehr die Aufforderung an Kunden, ein solches Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Artikel können aufgrund der technisch-beschränkten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Artikeln abweichen.

(2) Die Bestellung durch Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers sowie per E-Mail erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Artikel dar.

(3) Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail durch den Verkäufer bestätigt. Der Vertragsschluss erfolgt bei Zahlung per

- Vorkasse/Banküberweisung nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang anzunehmen.

- PayPal bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden.

(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.


§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Beim Kauf der angebotenen Fotografien als Druck behält sich der Verkäufer gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die
Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Der beim jeweiligen Artikel angegebene Preis ist der Gesamtpreis. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerregelung). 

(2) Beim Kauf von Artikeln fallen zusätzliche Versandkosten an
Versand Inland:
Versichertes Paket bis 5 Kg: 8,- EUR, bis 10 Kg: 12,- EUR, bis 20 Kg 18,- EUR, kein Versand über 20 Kg - ab einem Warenwert von 50,- EUR ist im Kundeninteresse nur versicherter Versand möglich.
Versand Europa: Großbrief /Einschreiben bis 500 Gramm: 9,90 EUR, Maxibrief /Einschreiben bis 1000 Gramm: 12,90 EUR, kein Versand über 1000 Gramm.
Lieferzeit:
Der Versand erfolgt nach Betragseingang und/oder nach Fertigstellung bei Anfertigungen.
Die Laufzeit einer Inlandssendung beträgt 3-5 Werktage. Sollte ein Wochenende oder Feiertag dazwischen liegen, verlängert sich die Zustellzeit entsprechend.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu bezahlen. Ist diese Frist abgelaufen, befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis kann per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder bar bei Abholung bezahlt werden. Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptiert der Verkäufer ebenfalls Bezahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder PayPal.

(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von paypal.de.

(3) Informationen zu anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels: bei Vorkasse per Überweisung und Paypal wird kein Aufschlag zum Shoppreis berechnet.
 
(4) Das Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt oder nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Lieferung

(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der/den Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen angegebenen Länder: auf Anfrage

(2) Die Lieferfrist für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 5. Die Lieferfrist für andere Länder ergibt sich aus der Übersicht auf der Seite Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen: auf Anfrage

(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung beginnt die Lieferfrist am Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei PayPal beginnt die Frist am Tag nach der Bestellung.

(4) Informationen zur Lieferfrist bei einer Lieferung in andere Länder finden Sie in unseren
Shop-Informationen: auf Anfrage und in der Übersicht Versandkosten/Lieferbeschränkungen: auf Anfrage

(5) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 4 dieser AGB.

(7) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

§ 8 Gefahrübergang

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, also mit Übersendung des Download-Links, auf den Kunden über.

(2) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.


§ 9 Widerrufsrecht

Kunden, die als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB gelten, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen zu diesem Recht finden sich in den Shop-Informationen und auf der Seite Widerrufsrecht.

§ 10 Gewährleistung und Garantie

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Verkäufer gibt keine Garantie für die angebotenen Artikel ab, sofern nicht im Εinzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Die gekauften Artikel können im Rahmen des Ζumutbaren geringfügig von den im Online-Shop dargestellten Artikel abweichen. Es wird insoweit auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Diese einjährige Frist gilt jedoch nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist oder im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(4) Abweichend von Abs. 3 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.


§ 11 Haftungsbeschränkungen

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch gegenüber dem gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- oder Εrfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet für die Verletzung von Rechtspositionen, die der Verkäufer nach Vertragsinhalt und –zweck zu gewähren hat und welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen.
 
(2) Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder Garantien. Auch gilt sie nicht bei Arglist oder bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Hamburg (Bundesrepublik Deutschland).

(2) Gerichtsstand ist das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der Verkäufer hingegen hat die Wahl, den Käufer auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen, sofern kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar auch bei Lieferungen in das Ausland. Dies gilt gegenüber Verbrauchern, die den Vertrag nicht überwiegend zu beruflichen oder gewerblichen Ζwecken abschließen, jedoch nur insoweit, als der Schutz des Verbrauchers nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, umgangen wird. Keine Anwendung findet das UN-Kaufrecht. § 14 Abs. 22 LPresseG bleibt unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben.